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An alle Mitglieder: Information zur Mitgliederversammlung vom 09.05.2018

21.05.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

 

im Nachgang zu unserer Mitgliederversammlung am 09. Mai 2018, in welcher gemäß Tagesordnung auch turnusgemäß ein neuer Vorstand gewählt worden war, möchte ich Sie heute über folgenden Sachverhalt informieren.

 

Unmittelbar im Anschluss an die Mitgliederversammlung haben uns von zwei Mitgliedern Schreiben erreicht, mit welchen diese jeweils einen Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit der gefassten Wahl-Beschlüsse gestellt bzw. hilfsweise einen Satzungsverstoß im Sinne einer Anfechtbarkeit der Durchführung des TOP 10 und der gefassten Wahl-Beschlüsse in der Mitgliederversammlung vom 09. Mai 2018 gerügt haben.

 

Wir haben die Sach- und Rechtslage in Bezug auf die durchgeführten Wahl-Beschlüsse in unserer Vorstandssitzung am 18. Mai 2018 geprüft und sind zu folgendem Ergebnis gekommen:

 

  1. Den Anträgen wird stattgegeben.
    Im Verlauf der Wahl-Beschlüsse ist es tatsächlich zu einem Verfahrensverstoß gegen die geltende Satzung gekommen. § 14 Abs. 2 Satz 2, 2. HS bestimmt, dass ein Mitglied bei Abstimmungen „jedoch nicht mehr als drei fremde Stimmen vertreten darf“.
    Tatsächlich haben dagegen mehrere Mitglieder mit 4, 5, 6 bzw. 7 „fremden“ Stimmen abgestimmt, die ihnen durch entsprechende Stimmrechtsvollmachten übertragen worden waren. Damit kam es zu satzungswidrigen Wahlbeschlüssen in dem angefochtenen bzw. gerügten Sinne.
    Dieser Verfahrensverstoß ist während der Versammlung durch Vorstand und Geschäftsstelle, insbesondere aber durch mich als Versammlungsleiter bedauerlicherweise übersehen worden, wofür ich selbstverständlich die Verantwortung übernehme und mich deswegen auch nachdrücklich für die eingetretene Unannehmlichkeit entschuldige.
  2. Rechtsfolge des Verfahrensverstoßes ist die Nichtigkeit der durchgeführten Wahlbeschlüsse. In der Konsequenz ist damit der Vorstand insgesamt in der Mitgliederversammlung am 09. Mai 2018 nicht neu gewählt worden.
    An dieser Stelle gilt nun die Regelung des § 10 Abs. 1, Satz 2 der geltenden Satzung. Danach bleibt ein bisher gewählter Vorstand bis zur Neuwahl eines Vorstands im Amt.
    M.a.W.: Der Vorstand der PSU besteht zunächst weiterhin in der zuletzt vor zwei Jahren gewählten Besetzung.
  3. Vor diesem Hintergrund hat der noch amtierende Vorstand beschlossen, die Wahl des Vorstands der PSU in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung schnellst möglichst nachzuholen.


Diese außerordentliche Mitgliederversammlung wurde für
Freitag, den 29. Juni 2018 um 19.00 Uhr,
Vereinshaus der PSU, Templiner Straße 24, Potsdam
festgesetzt. Eine ordnungsgemäße Einladung nebst Tagesordnung folgt bzw. wird rechtzeitig veröffentlicht.

 

Wir bitten Sie und Euch, diesen Termin vorzumerken und freuen uns, wenn wir damit noch vor den Sommerferien diesen Verfahrensfehler gemeinsam einvernehmlich heilen können.

 

Ich danke nochmals für Ihre und Eure Nachsicht.

 

Im Namen des Gesamtvorstands
Götz Friederich, Vorsitzender

 

Foto: Vorschaubild zur Meldung: An alle Mitglieder: Information zur Mitgliederversammlung vom 09.05.2018